Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Praxis für traditionelle Medizin Jena
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle therapeutischen Leistungen, die durch die Behandler in der Praxis für traditionelle Medizin Jena gegenüber Patienten erbracht werden.
Gegenstand des Vertrages ist die Inanspruchnahme einer therapeutischen Behandlung durch den Behandler. Ein bestimmter Behandlungserfolg wird nicht geschuldet.
Der Behandlungsvertrag kommt durch Terminvereinbarung und Annahme der Behandlung zustande.
§ 2 Honorar und Zahlungsbedingungen
Das Honorar für die Behandlung richtet sich nach dem Zeitaufwand des Behandlers und ergibt sich aus der jeweils gültigen Honorartabelle.
Das Honorar ist unmittelbar im Anschluss an die jeweilige Behandlung in bar zu zahlen, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.“
Da im medizinischen und therapeutischen Bereich kein Heilversprechen gegeben werden kann, ist der Honoraranspruch des Behandlers unabhängig vom Behandlungserfolg.
§ 3 Kostenerstattung durch Versicherungen
Gesetzliche Krankenversicherungen übernehmen die Kosten der Behandlung nicht. Gesetzlich versicherte Patienten tragen die Behandlungskosten selbst.
Patienten mit privater Krankenversicherung, Heilpraktikerzusatzversicherung oder Beihilfeanspruch können unter Umständen einen (Teil-)Erstattungsanspruch gegenüber ihrer Versicherung haben. Das Erstattungsverfahren ist vom Patienten eigenverantwortlich durchzuführen.
Der Behandler stellt dem Patienten die hierfür erforderlichen Unterlagen (z. B. Rechnungen) zur Verfügung. Eine notwendige Rechnungsaufschlüsselung ist vor Beginn der Behandlung mitzuteilen und erfolgt im Rahmen der Therapiesitzungen.
Wird eine nachträgliche Rechnungsaufschlüsselung gewünscht, wird deren Erstellung entsprechend dem Zeitaufwand gemäß Honorartabelle gesondert berechnet.
Das Ergebnis des Erstattungsverfahrens hat keinen Einfluss auf den Honoraranspruch des Behandlers gegenüber dem Patienten.
§ 4 Aufklärung und Hinweise zur Behandlung
Der Patient wird darauf hingewiesen, dass die Behandlung durch den Behandler eine ärztliche Behandlung nicht vollständig ersetzt. Sofern eine ärztliche Abklärung oder Behandlung erforderlich erscheint, wird der Behandler den Patienten darauf hinweisen und an einen Arzt verweisen.
Der Behandler unterliegt der gesetzlichen Schweigepflicht. Eine Weitergabe von Informationen an Dritte erfolgt nur mit schriftlicher Einwilligung des Patienten.
Notfallmaßnahmen
Der Patient nimmt zur Kenntnis, dass bei Auftreten medizinischer oder psychiatrischer Notfälle während des Aufenthaltes in der Praxis unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und medizinischen Versorgung ergriffen werden.
Soweit der Patient im Zeitpunkt des Notfalls einwilligungsfähig ist, erfolgen Maßnahmen ausschließlich nach seiner vorherigen Aufklärung und Einwilligung. Ist der Patient nicht einwilligungsfähig, werden die Maßnahmen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen auf Grundlage des mutmaßlichen Willens des Patienten durchgeführt.
§ 5 Terminabsagen, Ausfallhonorar und besondere Umstände
Vereinbarte Termine sind verbindlich.
Terminabsagen oder Terminverlegungen müssen spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin und auch immer per Anruf erfolgen, da E-mails und SMS möglicherweise nicht zuverlässig ankommen. Ist die Praxis telefonisch nicht erreichbar, kann eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter hinterlassen werden. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Anrufes.
Wird ein vereinbarter Termin nicht fristgerecht abgesagt oder nicht wahrgenommen, ist der Patient verpflichtet, ein Ausfallhonorar in Höhe von 100 % des für den Termin vereinbarten Honorars zu zahlen.
Dem Patienten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Gesundheit & Infekte:
Die Praxis darf nicht betreten werden, wenn der Patient an ansteckenden Erkrankungen (z. B. Erkältungssymptome, Magen-Darm-Infekte) leidet. Gleiches gilt aus Gründen des Infektionsschutzes, wenn eine im selben Haushalt lebende Person aktuell an einer solchen Erkrankung leidet.
In diesen Fällen kann der Termin nach vorheriger Absprache in einen Telefon- oder Videosprechstundentermin umgewandelt werden. Dadurch kann ein Kostenausfall vermieden werden, falls der Termin deswegen nicht fristgerecht abgesagt werden kann.
Alternativ kann, nach vorheriger Zustimmung der Praxis, jemand anderes zu dem Termin geschickt werden.
Witterungsverhältnisse:
Sollte ein Termin aufgrund außergewöhnlicher Umstände (z. B. Schnee, Glatteis oder vergleichbare Witterungsverhältnisse) nicht fristgerecht abgesagt werden können, besteht die Möglichkeit einer Umwandlung in einen Telefon- oder Videosprechstundentermin. Dieser erfordert ebenfalls eine Absprache mit der Praxis. Ein Anspruch auf Durchführung eines Telefon- oder Videosprechstundentermins besteht nicht.
§ 6 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der DSGVO.
Weitere Informationen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung sowie den entsprechenden Aushängen in der Praxis zu entnehmen.
§ 7 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
– © Praxis für traditionelle Medizin Jena – Heilpraktiker T. & F. Voigt –